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Hinweise zum Schutz vor einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus

Corona-Virus

Hinweise zum Schutz vor einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus:
(Stand:02.05.2022)

Zutritt zum Amtsgericht Alfeld (Leine)

Ein 3G-Nachweis ist derzeit nicht erforderlich.

Personen, die Symptome einer Covid-19-Infektion aufweisen, ist der Zutritt zum Gerichtsgebäude untersagt. Wer unter diese Zutrittsuntersagung fällt und zu einem Termin, ggf. auch als Vertreter, geladen ist, informiert bitte unverzüglich die Verantwortlichen des betreffenden Verfahrens.

Allgemein werden Rechtssuchende sowie Besucherinnen und Besucher gebeten, verantwortungsbewusst zu prüfen, ob ihr Anliegen zur Vermeidung von Infektionsrisiken auch schriftlich oder telefonisch erledigt werden kann. Auskünfte hierzu sowie weitere Informationen sind Montag bis Freitag in der Zeit von 9 – 12 Uhr unter der Telefonnummer: 05181 / 804-0 erhältlich.


Nutzen Sie die telefonische Erreichbarkeit des Amtsgerichts oder reichen Sie Ihr Anliegen direkt schriftlich ein.

Tragen von Masken im Amtsgericht Alfeld (Leine)

Aktuell besteht im Gebäude des Amtsgerichts Alfeld (Leine) keine grundsätzliche Verpflichtung, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Im Interesse aller Besucherinnen und Besucher sowie der Bediensteten wird das Tragen von medizinischen Schutzmasken jedoch begrüßt. Dies gilt insbesondere dann, wenn ein Abstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann (z. B. Einlasskontrolle).

Innerhalb der Sitzungssäle während einer Verhandlung können die jeweils vorsitzenden Richterinnen und Richter das Tragen von Schutzmasken anordnen (§ 176 Abs. 2 GVG; vgl. OLG Celle, Beschluss vom 15. April 2021
- 3 Ws 91/21).

In den Dienstzimmern entscheiden die Bediensteten selbst über das Tragen einer Maske.

Das Mitführen einer Maske wird daher empfohlen.


Hygiene

Die allgemeinen Hygieneregeln der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BzgA) sind einzuhalten und bei Feststellung einschlägiger Krankheitssymptome das Gerichtsgebäude zu verlassen.

Das Amtsgericht Alfeld (Leine) hat die Vorgaben und Empfehlungen zum Infektionsschutz in einem Hygieneschutzkonzept konkretisiert. Dieses bestimmt unter anderem folgende weitere Vorsichtsmaßregeln:

  • Entsprechend der allgemeinen AHA-Formel ist ein Abstand von min. 1,5 m zu anderen Personen zu halten. Hände sind gründlich zu waschen und ggf. zu desinfizieren. Husten und Niesen bitte nur in die Armbeuge.
  • Verfahrensbeteiligte, die aus dem Ausland eingereist oder zurückgereist sind und einer Absonderungspflicht nach der maßgeblichen Quarantäne-Verordnung unterfallen, dürfen das Gericht nicht betreten. Setzen Sie bitte umgehend die zuständige Geschäftsstelle in Kenntnis, die Sie über weitere Einzelheiten informiert.
  • Besucherinnen und Besucher werden ggf. beim Betreten des Gerichtsgebäudes unter Einhaltung der Hygieneschutzmaßnahmen kontrolliert.
  • Auch in Sitzungssälen ist der Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten. In den Sitzungssälen entscheidet die bzw. der Vorsitzende über die Verwendung einer Maske.
  • Räume sind – ggf. auch in Ergänzung zu Luftreinigungsgeräten - regelmäßig gründlich zu lüften. Sitzungssälen, in denen keine Möglichkeit zum Lüften durch Öffnen der Fenster besteht, wird über die Klimaanlage ständig 100 % Frischluft zugeführt.

Den Anordnungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Wachtmeisterdienstes ist Folge zu leisten.


Weitergehende Informationen zu häufig gestellten Fragen erhalten Sie auf der Homepage des Niedersächsischen Justizministeriums.


Wir bitten alle Bürgerinnen und Bürger um Verständnis für diese Maßnahmen und danken für die Unterstützung und Zusammenarbeit in diesen schwierigen Zeiten!


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